Diese Nutzungsbedingungen gelten zwischen Ihnen und uns (Bestattungshaus Niemeyer GmbH, Lingener Straße 128-130, 48531 Nordhorn, Telefon: 05921 308860, Telefax: 05921 3088650, Mail: ), wenn Sie über die von uns auf der Website www.bestattergrafschaft.de zur Verfügung gestellte Funktion kondolieren.
Wir bieten Ihnen im Rahmen dieses Vertrages die kostenlose Möglichkeit, in Ihrem Namen auf der Erinnerungsseite des Verstorbenen ein Kondolenzschreiben (im Folgenden „Text“) zu verfassen und zu veröffentlichen.
Sie sind verpflichtet, keine Texte zu verfassen, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen die Rechte Dritter verstoßen. Dazu gehören insbesondere rassistische, diskriminierende, pornographische, den Jugendschutz gefährdende, politisch extreme oder sonst gesetzeswidrige oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßende Inhalte. Sie garantieren uns, dass Ihre Texte nicht gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte, Datenschutzrechte, Persönlichkeitsrechte, Recht am eigenen Bild) verletzen, also frei von Rechten Dritter sind. Haben wir konkrete Anhaltspunkte dafür, dass Ihre Texte gegen die vorgenannten Pflichten verstoßen, sind wir berechtigt, die betroffenen Texte zu entfernen. In diesem Fall werden Sie per EMail benachrichtigt.
Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter, insbesondere von Ansprüchen wegen Urheberrechtsund Persönlichkeitsrechtsverletzungen, die gegen uns in Zusammenhang mit Ihren verfassten Texten erhoben werden, auf erstes Anfordern hin frei. Die Freistellung beinhaltet auch den Ersatz der Kosten, die uns durch eine Rechtsverfolgung/-verteidigung entstehen bzw. entstanden sind.
Sie räumen uns ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht an den von Ihnen verfassten Texten ein. Das Nutzungsrecht berechtigt uns, die Inhalte auf unserer Website und in einem etwaigen Fotobuch des Verstorbenen zu verwerten und insbesondere, die Inhalte zu veröffentlichen, zu verbreiten und zu vervielfältigen, sie öffentlich wiederzugeben und öffentlich zugänglich zu machen.
Wir haften im Rahmen der Bereitstellung dieser Funktion unbeschränkt: - bei Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; - im Rahmen einer von uns ausdrücklich übernommenen Garantie; - für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; - für die Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf ("Kardinalpflicht"), jedoch begrenzt auf den bei Eintritt des Vertragsschlusses vernünftigerweise zu erwartenden Schaden; - nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregeln gelten entsprechend für das Verhalten von und Ansprüchen gegen unsere Mitarbeiter, gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Wir behalten uns vor, die vertragsgegenständliche Funktion einzustellen. In diesem Fall erhalten Sie mit einer Vorlaufzeit von 1 Monat eine Benachrichtigung über die Einstellung. Im Zuge der Einstellung kommt es zur Entfernung der Daten von der Website. Etwaige zu diesem Zeitpunkt bereits gedruckte Fotobücher bleiben davon unberührt. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Nutzung zu beenden, indem Sie uns den Beendigungswunsch an mitteilen. In diesem Fall werden die entsprechenden Daten von der Website entfernt. Etwaige zu diesem Zeitpunkt bereits gedruckte Fotobücher bleiben davon unberührt.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Falls Sie Verbraucher sind, bleiben die zwingenden Vorschriften des Rechts im Staat Ihres gewöhnlichen Aufenthalts unberührt.